Rede Stadtrat Prof. Dr. Thomas Weil zu aktuellen Beschlüssen des Stadtrates zur Volkshochschule Aenne Biermann

Herr Vorsitzender,

Herr Oberbürgermeister,

liebe Kollegen und Kolleginnen Stadträte,

werte Gäste,

 

ich bin durchaus irritiert, dass die drei Vorlagen zu unserer Geraer Volkshochschule Aenne Biermann bei Einigen in diesem Hause für „Bauchschmerzen“ sorgen. Ich verstehe nicht, weshalb die CDU-Fraktion diese Vorlagen von der Tagesordnung streichen wollte und dabei Unterstützung auch bei den Grünen gefunden hat. Ich danke also zunächst all jenen Mitgliedern des Stadtrates, die dafür gesorgt haben, dass diese drei Vorlagen heute Abend diskutiert und im Ergebnis (hoffentlich) bestätigt werden.

 

Die Mitglieder des Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses (BKSA) sind zugleich auch gesetzte Mitglieder im VHS-Beirat und deshalb in die Geschicke der VHS gut involviert. So haben wir uns in den zurück liegenden Jahren immer wieder um die hier zur Diskussion stehenden Inhalte bemüht.

 

In der Vorlage zur Satzung (67/2014, 1. Erg.) werden u. a. auch die Zusammensetzung und die Aufgaben des VHS-Beirates klar herausgearbeitet und zum Teil konkretisiert. So wird z. B. auch die Frage der Stellvertretungen im VHS-Beirat durch die neue Satzung geregelt. Diese neue Satzung soll zum 01. Januar 2019 in Kraft treten und bringt einige Verbesserungen für die Bürger und Bürgerinnen unserer Stadt: So werden zukünftig auch kleine Gruppen mit nur 3 bis 7 Kursteilnehmern zu Themen möglich sein, die keine breite Masse an Teilnehmenden erreichen, aber dennoch bedeutsam sind. Und diese Neuerung erfolgt sogar ausdrücklich „Honorar-deckend“!

 

Also in der Tat keineswegs ein Beschluss der zu Lasten der klammen Stadtfinanzen geht oder die Bewohner unserer Stadt in irgendeiner Form belasten oder benachteiligen würde! Ganz im Gegenteil: Eine wichtige Chance, um für unsere Bürger noch passendere Kultur- und Bildungsangebote realisieren zu können.

 

In der 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung  (Vorlage 71/2014, 1. Erg.) hat der BKSA in seiner letzten Ausschusssitzung den Hinweis auf das Haushaltssicherungskonzept streichen lassen. Diese Entscheidung wurde durch die Stadtverwaltung mitgetragen und die heutige Vorlage entsprechend geändert. Unabhängig davon, dass jede Gebührensatzung haushaltsrelevant ist, liegt hier eine sehr behutsame Anpassung der Gebühren um lediglich 30 Cent pro Unterrichtseinheit vor, so dass z. B. Kurse mit 30 Unterrichtseinheiten insgesamt noch unter der 100 €-Grenze bleiben. Diese Angleichung ist wahrhaft moderat – und das nach immerhin fast fünf Jahren ohne Erhöhung der Teilnehmergebühren an unserer GHVS.

 

Abschließend möchte ich noch kurz auf die dritte Vorlage eingehen, nämlich die Honorarordnung der GVHS Aenne Biermann (Vorlage 42/2011, 1.Erg.): Gerade diese Angleichung der Honorare ist absolut zeitgemäß und seit Jahren überfällig. Bei der letzten Vorlage, also vor über 7 Jahren, hatte ich bereits im Ausschuss eine Erhöhung der Honorare für die Kursleiter gefordert. Herr Schenk, der Direktor unserer GVHS, hat im BKSA darauf hingewiesen, dass eine Schule immer nur so gut ist, wie ihre Lehrer bzw. Dozenten oder Kursleiter. Eine Überzeugung, die ich persönlich ausdrücklich teile, welche aber keineswegs jeder Schulleiter verinnerlicht hat!

 

Dennoch wird sich an der GVHS auch nach der Satzungsänderung Niemand eine „goldene Nase“ verdienen. Die bisherige Spanne von 10 € – 20 € wird auf 15 € – 23 € geädert. Ebenso wird das Anfangshonorar von 15 € auf 18 € angehoben. Es geht also jeweils nur um 3 € Differenz. Ich zitiere kurz aus der Vorlage (S. 3 unten): „Die Erfüllung der Haushaltsplanung 2019 im Produkt 2711 – Volkshochschule ist nicht gefährdet.“

 

Es gibt somit keine vernünftige Begründung diese drei Vorlagen abzulehnen. Ich bitte Sie also um Zustimmung zu diesen drei Vorlagen zur GVHS Aenne Biermann in der heutigen Stadtratssitzung!

 

Besten Dank!