Rede Stadtrat Falk Nerger zum Stadtbahnprojekt Langenberg

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

sehr geehrter Herr Vorsitzender,

geehrte Stadtratskollegen,

werte Gäste,

 

die Fraktion Liberale Allianz drängt darauf klare Verhältnisse zum

Stadtbahnprogramm Langenberg zu schaffen, deshalb begrüßen wir die aktuelle Vorlage im Stadtrat.

 

Die Linke sieht in der Beerdigung der Stadtbahnlinie Langenberg einen millionenschweren Geldverzicht vom Bund und eine Belastung des Stadthaushaltes. Wir sehen es, als klaren Schlussstrich eines Millionengrabes für Steuergelder.

 

Eine Finanzierung des Projekts war und ist, trotz angekündigter Fördermittel von Bund und Land, auf Grund fehlender Eigenmittel bis heute nicht realisierbar. Im Gegenteil. Man begann unter dem damaligen Geschäftsführer Thalmann, Bäume zu fällen, eine Deponie abzutragen und Investitionen zu tätigen, obwohl die Gesamtfinanzierung nie gegeben war und die Wirtschaftlichkeit immer in Frage stand.

 

Ebenso scheint es, hat man sich über künftige Wartungskosten

und Instandhaltungskosten sowie deren Auswirkungen auf den

Stadthaushalt der nächsten Jahre und für die nächsten Generationen durch die Erweiterung des bisherigen Schienennetzes, keine Gedanken gemacht. Die Unflexibilität einer Straßenbahn in Langenberg verschiedene Punkte direkt anzufahren, fand scheinbar genau so wenig bei der Planung Beachtung, wie der Parallelverkehr mit Bussen, teilweise auch aus dem Landkreis geschuldet.

 

Mag sein, das es wenige gibt, die direkt an der Trasse profitiert hätten, viele Bürger die etwas weiter weg wohnen, aber nicht. Auch im Interesse vieler Langenberger denen seit Jahren eine

Veränderungssperre für ihre Grundstücke auferlegt wurde, gilt es nun dringend Klarheit und Planbarkeit zu schaffen und die Vorlage zur Aufhebung des Projekts, wie sie bereits 2015 Mehrheiten im Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung sowie im Haushalts- und Finanzausschuss, auch aus wirtschaftlichen Gründen gefunden hatte, zu beschließen.

Ich hoffe nur, der Links-Fraktion und der SPD wird es bei dieser demokratischen Abstimmung über die Vorlage nicht wieder übel.

 

Vielen Dank!