Pressemitteilung Demonstration mit wenig Fingerspitzengefühl

Wenig Fingerspitzengefühl zeigte die Partei „Die Linke“ mit einer Demonstration auf dem Markt am vergangenen Samstag. „Ich habe von der Demo über Facebook erfahren“, schildert Anne Hildebrand das Geschehen aus ihrer Sicht. „Zu diesem Zeitpunkt wurde es schon sehr oft geteilt und mehrfach kommentiert – meistens negativ. Auch schrieben mich einige Personen direkt dazu an.“

 

Zunächst ist klarzustellen, dass die Verwaltung keine Versammlung verbieten kann, nur weil sie neben dem Märchenmarkt stattfindet, erläutert Hildebrand mit Verweis auf Artikel 8 GG. „Auch wenn sich Besucher des Weihnachtsmarktes durch die Veranstaltung gestört fühlen, rechtfertigt dies kein Verbot der Versammlung“, so die Diplomjuristin und stellvertretende Vorsitzende des Gesundheits- und Sozialausschusses.

 

„Bei vielen Stadträten gingen Meinungen, Fragen und Beschwerden zu dieser Demo ein. Vor allem kann man von den Anmeldern der Demo ein gewisses Maß an Rücksicht gegenüber den Besuchern des Märchenmarktes und auch der Anwohner des Marktes erwarten“, erklärt Bernd Müller, Mitglied der Liberalen Allianz und Ortsteilbürgermeister von Aga.

 

„Es kann nicht sein, dass bei der derzeitig angespannten Lage neben dem Gerschen Weihnachtsmarkt lautstark Musik läuft“, sind sich beide Stadträte einig. Dass dabei der eigentliche Sinn und die Absichten der Kundgebung verloren gehen und die Menschen negativ auf das Geschehene reagieren, sei völlig nachvollziehbar. Damit wurde von Seiten der Linken einmal mehr ein wichtiges Thema nicht nur falsch platziert, es wurde auch weiter Öl ins Feuer gegossen. Solche Aktionen sind nicht gut durchdacht.

 

Auch die Fraktionen und Parteien werden durch die Demo unter großen Druck gesetzt. „Äußert man sich verständnisvoll wird man massiv von der AfD und deren Anhängern in die „linke Ecke“ geschoben“, bedauert Hildebrand. „Äußert man sich kritisch, wird man in das „rechte Lager“ gesteckt“. „Es muss trotzdem möglich sein, sich kritisch zu lauter arabischer Musik neben dem Weihnachtsmarkt zu äußern“, ergänzt Prof. Dr. Thomas Weil, Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport. „Ich erwarte für die Zukunft etwas mehr Feingefühl der Veranstalter und Rücksichtnahme.“