Nicht Campus statt Gewerbe, sondern Campus und Gewerbe sind die Zukunft von Gera

Kommentar von Kerstin Pudig, Fraktionsvorsitzende der Liberalen Allianz

Man stelle sich eine aufstrebende Stadt vor, deren Bevölkerung mittelfristig über 100.000 Einwohner steigt, die eine bessere Anbindung an das landesweite Fernbahnsystem erhält und zwei expandierende Hochschulen beheimatet. Für Unternehmer klingt dies, neben Faktoren wie vorhandenen Arbeitskräften, erschlossenen Gewerbeflächen oder günstigen Unternehmenssteuern, nach positiven Aspekten, sich an einem bestimmten Standort anzusiedeln.

Gera bringt (fast) alle diese Faktoren mit. Doch beinahe hätte sich die Stadtverwaltung fahrlässig um einen dieser wichtigen Faktoren gebracht: um neue Gewerbeflächen! Nach Kostensteigerungen beim Campus-Projekt oder ungeplanten Steuerbeträgen des Bauprojektes Wiese-Straße war die Stadtverwaltung dringend auf die Umschichtung von Geldern aus dem beschlossenen Invest-Paket angewiesen. Es drohten nicht nur die Bauvorhaben selbst zu scheitern. Auch die Rückzahlung von Fördermitteln war ein äußerst bedrohliches Szenario.

Nun sollte man annehmen, dass in der Stadtverwaltung Gera ein Augenmerk auf der Schaffung neuer Gewerbeflächen liegt, da bereits seit Jahren der Mangel an entsprechenden Flächen bekannt ist. Zudem existiert seit 2012 ein Gewerbeflächenentwicklungskonzept. „An der Beerweinschänke II“ befindet sich ein Areal, in dem zukünftig Gewerbeflächen geschaffen und erschlossen werden sollen. Um dies zu ermöglichen, hat sich die Stadt Gera ein Vorkaufsrecht auf dortige Flächen gesichert. Zur Sicherung dieser Vorkaufsoption waren ebenfalls Mittel über das Invest-Paket gebunden worden.

Doch genau diese Gelder sollten für die Projekte Wiese-Straße und Campus verwendet werden, die Option auf dringend benötigte Flächen hingegen fallen gelassen werden. Dies hätte zwar kurzfristig den Bau der Wiese-Straße und des Campus vorangebracht, doch den Erwerb der dringend benötigten Flächen für die Schaffung neuer Gewerbeflächen auf lange Sicht, wenn nicht gar für immer, unmöglich gemacht. Die Ansiedlung von Investoren und Unternehmen, die Schaffung neuer Arbeitsplätze, wäre in Gera schlichtweg nicht mehr möglich gewesen.

Als Fraktionsvorsitzende der Liberalen Allianz und als Vorsitzende der Wählervereinigung Arbeit für Gera konnte und wollte ich diese Vorschläge der Stadtverwaltung keinesfalls hinnehmen. So wichtig Campus und Wiese-Straße sind, so bedeutend ist die Bereitstellung von Gewerbeflächen. Die Mittel für die Flächen an der Beerweinschänke aus der Wirtschaftsförderung abzuziehen mag vielleicht der Weg des geringsten Widerstandes und der einfachste innerhalb der Stadtverwaltung gewesen sein. Für Geras Zukunft hätte dieser Weg jedoch in eine Sackgasse geführt.

Um im Stadtrat einen konsensfähigen Beschluss zu fassen, initiierte die Baudezernentin eine Gesprächsrunde mit den Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen. Zunächst ging es dabei um die Sicherstellung von Mitteln für die Ostschule und das Liebegymnasium, die ebenfalls der dringenden Sanierung und Erweiterung bedürfen. Aus unserer Sicht waren zugleich Möglichkeiten zu besprechen, wie Gelder aus bereits beschlossenen Maßnahmen des Invest-Paketes zu Gunsten der Wiese-Straße und des Campus-Baus einvernehmlich umgeschichtet werden könnten, ohne die geplanten Mittel für die Flächen in der Beerweinschänke vollständig zu verbrauchen.

Ich bin froh, dass die Baudezernentin auf meinen Vorschlag eingegangen ist und eine Überarbeitung der Invest-Liste zugesagt hat. Im gestrigen Bauausschuss wurde die mit den Fraktionsvorsitzenden und der Baudezernentin abgestimmte Beschlussvorlage vorgestellt und beschlossen. Damit werden weiterhin Gelder zu Verfügung stehen, Gewerbeflächen in Gera zu erwerben und langfristig zu erschließen. Nur mit qualitativ hochwertigen Gewerbeflächen, wie zukünftig „An der Beerweinschänke II“, kann Gera Investoren anlocken und die Ansiedlung von Industrie und Gewerbe fördern. Das ist ein gutes Beispiel, wie relativ schnell ein Konsens gefunden werden kann und es spricht für die Weitsicht und die Bereitschaft der Stadtverwaltung zur Kooperation mit dem Stadtrat, aber auch für die Bereitschaft der Kooperation zwischen den Fraktionen.

Gute Schulen und eine hochwertige Kinderbetreuung, ausgebaute Straßen und ein positives, lebenswertes Umfeld sind weitere Standortfaktoren für Unternehmer. Diese Faktoren kann Gera in Zukunft in besserer Qualität anbieten, wenn der Campus fertiggestellt und die Wiese-Straße saniert ist. Sind dann ausreichend erschlossene Gewerbeflächen an der Beerweinschänke vorhanden, kann Gera weiter wachsen und eine positive Entwicklung nehmen.