Liberale Allianz spricht sich für stärkere Bedeutung der Stadtentwicklung im zukünftigen Haushalt aus

Liberale Allianz spricht sich für stärkere Bedeutung der Stadtentwicklung im zukünftigen Haushalt aus

Im Rahmen der Zielsetzung des Haushaltes 2018 setzt sich die Fraktion Liberale Allianz in einem Schreiben an die Oberbürgermeisterin dafür ein, der Thematik Stadtplanung und Stadtentwicklung stärkere Bedeutung beizumessen.

Nach Paragraf vier der Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung sind Haushaltspläne produktorientiert in Teilplänen kategorisiert aufzustellen. Diese Teilpläne werden aus wesentlichen Produkten gebildet. Jedes wesentliche Produkt wird durch eine Auftragsgrundlage, die Ziele und Maßnahmen zur Realisierung dieses jeweiligen Vorhabens beschrieben. Die Ziele und Kennzahlen eines jeden wesentlichen Produktes sollen laut Gesetz als Grundlage der Planung, zur Steuerung und zur Erfolgskontrolle getroffen werden.

„Als einen Baustein für die Gestaltung des Haushaltes 2018 fordert die Liberale Allianz die Oberbürgermeisterin auf, Stadtplanung und Stadtentwicklung als ein wesentliches Produkt in den Haushaltsplan aufzunehmen“, umreißt Kerstin Pudig, Fraktionsvorsitzende der Liberalen Allianz, eine Forderung ihrer Fraktion. „Gera befindet sich im Wandel. Die Demografie und die höchste Arbeitslosenquote Thüringens stellen Gera, die Stadtverwaltung und die Einwohner vor große Herausforderungen. Diese zu meistern bedarf einer strategischen und verbindlichen Planung mit einem bedarfsorientierten Grundstücksmanagement für verschiedene Standorte. Sei es zum Wohnen und Leben oder zum Arbeiten und zum Produzieren“, beschreibt Pudig die Absicht ihrer Forderung nach diesem zusätzlichen Haushaltsprodukt. „Eine zielorientierte Stadtplanung und Stadtentwicklung ist die Grundvoraussetzung für eine nachhaltige und erfolgreiche Ansiedlungspolitik in Gera.“

„Stadtentwicklung und die daraus resultierende Stadtgestaltung wirkt sich auch direkt auf die Lebensqualität der Geraer Bürger aus“, untermauert Astrid Regel, Mitglied im Ausschuss für Bau, Umwelt, Verkehr und Liegenschaften das Anliegen. „Der Stadtumbau schließt die wirtschaftliche und nachhaltige Nutzung bereits vorhandener Infrastruktur, vor allem die Wiederbelebung von Brachflächen und leer stehender Gebäude ein. Diese Wiedernutzung muss durch die Stadt aktiv gelenkt und Fördermöglichkeiten in den Sanierungsgebieten genutzt werden. Dadurch kann die Stadtverwaltung, insbesondere die Wirtschaftsförderung, mit gezielten Angeboten Ansiedlung in der Innenstadt und im gesamten Stadtgebiet unterstützen und mit klaren Zielstellungen für sich werben. Zudem stärkt eine optische Verbesserung des Stadtbildes letztlich auch die Wirtschaftskomponente Tourismus“, so Regel, die weitere Potentiale dieser Forderung erkennt.