Gebietsreform eröffnet auch Chancen für Gera, die es zu nutzen gilt

Eine Reform in Thüringen ist dem demografischen Wandel geschuldet und notwendig und Gera muss seine Chancen nutzen.

Der fast einstimmig getroffene Stadtratsbeschluss 90/2016 zur Gebietsreform sieht im Pkt. 2 die Auslotung der Variante eines Kommunalverbandes für die Elstertalregion Weida-Wünschendorf-Gera-Bad Köstritz vor.

Auf Einladung der Oberbürgermeisterin erörterten gestern u.a. Mitglieder der Fraktion Liberale Allianz die Variante des Kommunalverbandes Weida – Wünschendorf – Gera – Bad Köstritz mit Dr. Robert Bankwitz. Es wurden Vor- und Nachteile, auch für die betroffenen Gemeinden und Städte, die z.B. 2007/2008 mit Gera gemeinsam das Stadt-Umland-Konzept erarbeitet haben, angesprochen.
„Wir erkennen in der Gebietsreform auch eine Chance für Gera und die nähere Elstertalregion, gemeinsam mit dem Umland in einem Kommunalverband zu wachsen und Synergien zu heben“, so Kerstin Pudig, Fraktionsvorsitzende. Das fängt bei den Gymnasien an, über den ÖPNV und hört bei der medizinischen Versorgung noch nicht auf. Aber dazu muss man sich mal zusammensetzen, die einzelnen Themen aufgreifen und gemeinsame Modelle stricken. Das Land lässt uns diese Luft.

Auch wenn das Vorschaltgesetz einen Kommunalverband nicht vorsieht, so halten wir diesen, genau wie das Landesverwaltungsamt, nicht für ausgeschlossen.
“Was hindert die Geraer Landtagsabgeordneten der Parteien Die LINKE und AfD eine Gesetzesänderung entsprechend des Stadtratsbeschlusses vom 27.10.2016 und der schriftlich erfolgten Bitte der Oberbürgermeisterin auf den Weg zu bringen?“ fragt sich Kerstin Pudig weiter.

Für das gemeinsame Gespräch beim Innenminister am 16.12.2016 gilt es, das Rüstzeug auf der Grundlage verlässlicher Daten der Stadtverwaltung zusammenzutragen und als Mitglieder des Geraer Stadtrates in einer Sprache zu sprechen, auch oder gerade, wenn die eigene Partei in der Landesregierung Verantwortung trägt.