Anfrage zum Parken / innerstädtische Parkflächen

Sehr geehrte Oberbürgermeisterin Frau Dr. Hahn,

in der 2. Fortschreibung des HSK ist auf Seite 69 die Maßnahme M 5461-0.01, „Schaffung weiterer kostenpflichtiger Parkplätze“, aufgeführt. Dazu wird auf Seite 97 dargelegt, dass durch private Parkplätze mit geringeren Gebühren die Einnahmen rückläufig sind. In der 3. Fortschreibung wurde dieses Ziel scheinbar ohne Kommentar aufgegeben.

Nicht nur öffentliches Parken sondern auch die Parkhäuser, die mit hohen Kosten in der Innenstadt errichtet wurden, sind von rückläufigen Einnahmen bzw. durch ungenutzte Parkkapazitäten betroffen. Im Stadtbild wird sichtbar, dass immer mehr private Parkplätze genehmigt oder geduldet werden. Innerhalb und außerhalb von Sanierungsgebieten, in Baulücken oder auf großen Brachflächen, deren Genehmigungen noch vor Jahren nicht erteilt wurden. Zusätzlich entstehen immer mehr Autostellflächen auf Brachflächen. Beispiele sind die Nikolaistraße an der denkmalgeschützten Stadtmauer oder auf Eckgrundstücken z.B. an der Clara-Zetkin-Straße, an der Altenburger Straße oder an der Greizer Straße usw.

Unabhängig von privaten Hochbauinvestitionen, die die Stadt nur bedingt beeinflussen kann, besteht aus unserer Sicht dringender Handlungsbedarf für Investitionen geeignete Rahmenbedingungen zu schaffen, dies hat der Stadtrat im ISEK 2030 beschlossen. Denn „…die Altstadt und das moderne Zentrum besitzen 2030 eine hohe, wachsende und unverwechselbare Ausstrahlungskraft. Die Nutzungsstrukturen in der Innenstadt sind vielfältig und stabil…“.

Die Arbeit an einem geordneten städtischen Parksystem und Maßnahmen zur Aufwertung der Brachflächen könnten ein Beitrag sein, das Ziel der genannten Beschlüsse zu erreichen. Wir bitten Sie um Information, welche Schritte die Verwaltung verfolgt:

– Wie wird den rückläufigen Einnahmen entgegen gewirkt und die ungeordnete Entwicklung des ruhenden Verkehrs gestoppt?
– Welche Aufwertungsmaßnahmen auf unbebauten Brachflächen, die dazu beitragen, das „…historische Stadtbild (zu) pflegen…“ wurden eingeleitet?

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Pudig
Fraktionsvorsitzende